Regierungsbildung nach intensiven Verhandlungen
Dänemark hat nach einer langen Phase der Unsicherheit eine neue Links-Mitte-Regierung gebildet. Unter der Führung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wird die Koalition aus vier Parteien bestehen, die sich nach zehn Wochen intensiver Verhandlungen endlich auf eine gemeinsame Linie einigen konnten. Die Regierungsbildung folgt auf eine Parlamentswahl, die keine klare Mehrheit für ein politisches Lager hervorgebracht hatte.
Die neue Regierung setzt sich aus den Sozialdemokraten, der sozialistischen Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre sowie der Mitte-Partei Moderaterne zusammen. Diese Konstellation bringt es auf insgesamt 82 Sitze im dänischen Parlament, was jedoch nicht ausreicht, um eine stabile Mehrheit zu garantieren. In Dänemark ist es jedoch üblich, dass Minderheitsregierungen an der Macht bleiben, solange sie keine Mehrheit gegen sich haben.
Um die politische Stabilität zu sichern, wird die neue Regierung voraussichtlich auf die Unterstützung der linken Partei Enhedslisten angewiesen sein, die über elf Mandate verfügt. Diese Partei hat bereits angekündigt, am Dienstag „große Neuigkeiten für Dänemark“ zu verkünden, was möglicherweise Auswirkungen auf die zukünftige Zusammenarbeit haben könnte.
Für Mette Frederiksen ist dies bereits ihre dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin. Zuvor hatte sie in den Jahren 2019 und 2022 das Amt innegehabt. Ihr aktuelles Mandat kommt jedoch unter besonderen Umständen zustande: Ihre Partei erzielte bei den letzten Wahlen das schlechteste Ergebnis seit mehr als einem Jahrhundert und musste sich in einem schwierigen politischen Umfeld behaupten.
Die Verhandlungen zur Regierungsbildung waren geprägt von Rückschlägen und gescheiterten Gesprächen mit verschiedenen Parteien. Der frühere Außenminister und Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, der mit seiner Mitte-Partei Moderaterne ebenfalls an den Gesprächen beteiligt war, spielte eine Schlüsselrolle in diesen Verhandlungen und ließ diese mehrfach scheitern.
An diesem Dienstag wird Frederiksen eine detaillierte Regierungsgrundlage präsentieren und am Mittwoch sollen dann die neuen Ministerinnen und Minister dem König vorgestellt werden. Die kommenden Tage könnten entscheidend dafür sein, wie stabil diese neue Koalition agieren kann und welche politischen Akzente sie setzen wird.
